Auf Einladung des Wahlkreisabgeordneten Jens Michel kommt Herr Europaabgeordneter Hermann Winkler am 3. Mai 2012 um 19.00 Uhr zu einer öffentlichen Diskussionsveranstaltung mit dem Titel: „Mehr Sachsen in Europa – Chancen und Herausforderungen in der Mitte Europas“ in das Parkhotel Bad Schandau, Rudolf-Sendig-Straße 12 in 01814 Bad Schandau.

„Die Bedeutung Europas nimmt immer mehr zu. Gleichwohl stellt sich die Frage, wie viel Europa ist gut? Auch müssen wir uns fragen, ob die Sächsische Schweiz alle Möglichkeiten des vereinten Europas nutzt. Nicht ausgeklammert werden kann die Debatte zu den Euro-Rettungsschirmen. Verlärmt der europäische Verkehr das Elbtal? Ich freue mich auf eine interessante Diskussion.“, lädt Jens Michel zu der Veranstaltung ein.

Jens Michel: „ Wichtiges Signal in die Region – Palliativstation findet Aufnahme im Krankenhausplan.“ Der neue Sächsische Krankenhausplan sieht nun eine Palliativstation in der Sächsischen Schweiz Klinik Sebnitz vor. Jens Michel, der sich sehr dafür eingesetzt hat, erklärt dazu: „Damit wird die gute Arbeit in Sebnitz anerkannt. Die Entscheidung bedeutet auch eine Stärkung des ländlichen Raumes. Wir können Spezialeinrichtungen nicht nur in großen Städten vorhalten, sondern müssen nach Möglichkeit auch gleiche Lebensverhältnisse im ländlichen Raum gewährleisten. Die Entscheidung sichert auch Arbeitsplätze in der Sebnitzer Klinik.“

Seit Jahren bemüht sich die Sächsische Schweiz Klinik Sebnitz um die Verankerung der Palliativstation im Krankenhausplan. Die Chance der Neuaufstellung des Krankenhausplanes im Freistaat Sachsen konnte genutzt werden. Die Entscheidung ermöglicht den Betroffenen die Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf durch kurze Wege. „Ich bedanke mich sehr bei Frau Staatsministerin Clauß für ihre Unterstützung.“, würdigt Michel die Ministerin.

Herr Landtagsabgeordneter Jens Michel führt am 02.03.2012 in seinem Wahlkreis - Sächsische Schweiz 2 – eine Bürgersprechstunde durch. Die Sprechstunde findet in seinem Wahlkreisbüro in Sebnitz, Hertigswalder Str. 7 statt.

Um vorherige Anmeldung unter Telefon: (035971) 52152 wird gebeten.

Liebe Lohmenerinnen, liebe Lohmener,

gut 22 Jahre nach der Deutschen Wiedervereinigung hat der Wiederaufbau der Infrastruktur einen beachtlichen Stand erreicht. Wenn wir nur als Beispiel das Abwassersystem betrachten, so ist noch die Maßnahme Mühlsdorf fertigzustellen und danach für den OT Uttewalde eine abwassertechnische Lösung zu finden. Die kommunalen Straßen befinden sich in einem ordentlichen Zustand, die Kindereinrichtungen sind saniert und selbst Lomatech wird inzwischen zurück gebaut. Als große Aufgaben stehen besonders der Hochwasserschutz und die Errichtung eines Sport- und Freizeitzentrums vor uns. Wenn aber Lohmen weiterhin eine moderne zukunftsfähige Gemeinde bleiben möchte, müssen wir unsere Konzepte weiterentwickeln. Dafür ist 2012 ein gutes Jahr. Die CDU Lohmen möchte dies nicht ohne Rückkoppelung mit den Lohmenerinnen und Lohmenern tun. Wir laden Sie deshalb ganz herzlich zu einer Diskussionsveranstaltung

am Dienstag, den 28. Februar 2012 ab 19:00 Uhr

in das Erbgericht Lohmen ein.

Es gilt, viele Fragen zu diskutieren: Welche strukturpolitische Ausrichtung soll Lohmen erhalten? Soll Lohmen unter allen Bedingungen sein Gewerbegebiet füllen? Möchten wir Lohmen als Tourismusort weiter ausbauen oder setzen wir auf einen gesunden Mix zwischen Wohnort, Tourismus- und Gewerbestandort? Sollen wir auf dem Gelände von Lomatech neue Wohnbebauungen ausweisen, um dem demografischen Negativtrend entgegen zu stehen? Wie viel Natur- und Umweltschutz ist für uns verträglich? Möchten wir uns am Weltnaturerbe beteiligen? Wie stehen die Lohmener zu einer Solarenergie-Genossenschaft im Ort?

Zu diesen und weiteren Fragen möchten wir gern mit Ihnen diskutieren. Und natürlich: Welche Kosten kommen auf uns zu, wenn wir all unsere Träume realisieren wollen? Wie hoch steigen die Steuern? Diskutieren Sie mit und gestalten Sie mit!

Jens Michel nimmt an der Veranstaltung in seiner Funktion als Vorsitzender der CDU Lohmen teil.

In 2012 wird der Glowatzky-Preis bereits zum 14. Mal an Jugendliche unter 30 Jahren verliehen, die sich durch besondere Leistungen auf wissenschaftlichem Gebiet oder durch eine herausragende Tat in der Öffentlichkeit verdient gemacht haben. Jens Michel, Abgeordneter im Sächsischen Landtag für den Wahlkreis Sächsische Schweiz 2 setzt sich als Kurator der Glowatzky-Stiftung für diese Anerkennung der Jugendlichen ein. „Schon ein Vorschlag drückt die Würdigung aus und zeigt den Jugendlichen, dass ihr Engagement anerkannt wird. Wir sollten die Jugend auch loben und sie zum Weitermachen motivieren.“ sagt Jens Michel und bittet um Vorschläge zum größten sächsischen Jugendpreis.

Die Glowatzky-Stiftung vergibt Preise an engagierte Jugendliche in Sachsen. Vorschläge für Preisträger mit aussagekräftiger Begründung können noch bis zum 3. Februar 2012 (Poststempel) von Privatpersonen, Vereinen, Verbänden und anderen Einrichtungen eingereicht werden bei: Kinder- und Jugendring Sachsen, Kennwort "Glowatzky-Preis", Tzschimmerstraße 17, 01309 Dresden. Die Vorgeschlagenen dürfen nicht älter als 30 Jahre sein und müssen Hervorragendes auf wissenschaftlichem, technischem, kulturellem oder sozialem Gebiet für Sachsen geleistet haben. Der Preis wird in drei Stufen verliehen und ist mit 3.000, 2.000 und 1.000 Euro dotiert.

Der vom Sächsischen Staatsministerium für Kultus und Sport betreute Preis wurde 1998 von dem im westsächsischen Fraureuth gebürtigen Erich Glowatzky gestiftet. Dieser wanderte in den 1930er Jahren nach Australien aus, wo er ein erfolgreicher Unternehmer wurde. Die Beziehungen zu seiner alten Heimat gab Glowatzky nie auf. Mit dem nach ihm benannten Preis werden alljährlich junge Leute ausgezeichnet, die sich durch eine herausragende Leistung auf den genannten Gebieten um das Ansehen Sachsens verdient gemacht haben. Eine Jury unter dem Vorsitz des ehemaligen sächsischen Kultusministers Prof. Dr. Karl Mannsfeld entscheidet über die Preisträger.

Informationen zur Stiftung und zum Glowatzky-Preis sind auch im Internet abrufbar: www.sachsen-macht-schule.de/glowatzky.

(Dresden, 13. Januar 2012) Zur heutigen Aussage in einem Zeitungsinterview vom Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion Martin Dulig über die Notwendigkeit einer Verfassungsänderung und dem darin enthaltenden Verschuldungsverbot erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Jens Michel:

„Ich freue mich, dass Herr Dulig für die Aufnahme eines Verschuldungsverbotes in die Sächsische Verfassung plädiert. Ich teile seine Auffassung, „dass nur ein Verschuldungsverbot am Ende allen Bürgern im Land hilft.“ Die Zeiten der finanzpolitischen Sünden auf Kosten unserer Kinder und Enkelkinder muss beendet werden. Diese Verpflichtung sollte endlich auch Verfassungsrang haben. Dafür brauchen wir die Unterstützung aller demokratischen Parlamentarier in Sachsen.

Ein Verschuldungsverbot sollte aber nicht nur allein für Sachsen, sondern für alle Bundesländer und natürlich auch EU-Länder gelten.“

Am 28.01.2012 findet um 20:00 Uhr in der Neustadthalle der 3. Neustädter Bürgerball statt.

Auf Vermittlung des Sächsischen Landtagsabgeordneten Jens Michel, werden als Ehrengäste der Sächsische Staatsminister der Finanzen, Herr Prof. Dr. Georg Unland und Gattin den Neustädter Bürgerball eröffnen.

Hintergrund Prof. Dr. Georg Unland: Seit dem 18. Juni 2008 ist Prof. Dr. Georg Unland Sächsischer Staatsminister der Finanzen. Als „Herr über Geld und Zahlen“ ist Prof. Unland zuständig für die Haushalts-, Finanz- und Steuerpolitik. Unter seiner Regie wird der Haushalt erstellt. Gemeinsam mit seinen Kabinettskollegen macht er dem Parlament Vorschläge über die Verteilung der verfügbaren Mittel. Ob der Personalschlüssel stimmt, ob Geld für die Restaurierung von Schlössern, die Förderung von Unternehmen oder für den Bau neuer Straßen bereit gestellt werden soll - Millionen Ziffern bestimmen unser komplexes Gemeinwesen. Der Finanzminister ist oberster Schlossherr über die sächsischen Schlösser, Burgen und Gärten. Weiterhin ist er verantwortlich für die Bau-, Liegenschafts- und Beteiligungsverwaltung, das Besoldungsrecht , Richter und Arbeitnehmer des Freistaates sowie den Vollzug der Steuergesetze in den Finanzämtern. (Quelle: http://www.smf.sachsen.de/)

„Energiewende“ oder „Eurorettung“ und „Bundesneuverschuldung“ sind nur einige der bundespolitischen Stichwörter, welche im Jahre 2011 einem konservativen Politiker zusetzten. Auch wenn der Freistaat Sachsen von äußeren Einflüssen nicht unabhängig ist, haben wir in Sachsen aber entgegen manchem Trend beachtliche Erfolge erzielt und befinden uns auf dem richtigen Weg – auch auf dem Lande. Zum Beispiel liegt die Arbeitslosenquote in der Agenturstelle Sebnitz seit über einem Jahr niedriger als in Pirna und nur 0,6 Prozent höher als in der Landeshauptstadt Dresden. Im kommenden Jahr werden sogar noch weitere Arbeitsplätze hinzu-kommen. So können wir im Freistaat Sachsen auf vielen Gebieten eine gute Entwicklung registrieren. Dies ist unser aller Erfolg! Seien wir also stolz auf das Geleistete und schauen optimistisch in die Zukunft. Noch offene Aufgaben werden wir gemeinsam lösen, denn die Zukunft ist unsere Chance!

Den Jahreswechsel möchte ich deshalb zum Anlass nehmen, mich für das gute Miteinander zu bedanken. Ich wünsche eine gesegnete Weihnachtszeit und für das Jahr 2012 Optimismus, Glück und Gesundheit.

Ihr Jens Michel

Jens Michel: „Andere hebeln Schulden, Sachsen hebelt Investitionen!“   Sachsens Landkreise und Kreisfreie Städte erhalten 2012 zusätzlich 21 Millionen Euro für Investitionen in die Infrastruktur. Das Förderprogramm wird aus den erst vor wenigen Wochen vom Finanzministerium vorgestellten Steuermehreinnahmen finanziert. Die Verteilung der Mittel wird an die Bevölkerungszahlen gekoppelt.  

Dieser Verteilungsschlüssel ergibt für den Landkreis Sächsische Schweiz – Osterzgebirge exakt 1.276.900,20 Euro. Die Summe soll vorrangig für kreisliche Aufgaben zur Verfügung stehen und als Kofinanzierung für die bereitgestellte Fachförderung in Höhe von 85 Millionen Euro dienen.  

Der Finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Jens Michel: „Andere hebeln Schulden, Sachsen hebelt Investitionen! Wir möchten den Kommunen, aber besonders auch den Landkreisen, den Zugriff auf die Fachförderung erlauben und wollen in nie dagewesener Geschwindigkeit die gesetzlichen Voraussetzungen dafür schaffen.“  

Durch das Programm können die Kommunen und Landkreise jetzt dringend notwendige Investitionen in Kitas, Schulen, Straßen oder Sportstätten vornehmen und verschiedene andere Fachförderprogramme des Freistaates kofinanzieren. 

Außerdem erhalten die Landkreise in ihrer Gesamtheit nächstes Jahr zusätzlich weitere zehn Millionen Euro. Dabei handelt es sich um vorgezogene Mittel, die den Landkreisen erst 2013 zugestanden hätten. Auch diese zehn Millionen werden auf die Landkreise nach dem Finanzausgleichsverteilungsschlüssel auf die Landkreise verteilt. Somit wird auch der Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge noch weiteres Geld erhalten. Darauf haben sich die Koalitionsfraktionen von CDU und FDP nach Vorbereitung durch die Finanzpolitiker geeinigt. Das gesamte Investitionsprogramm muss nun in einem Gesetzespaket umgesetzt werden, dass bereits von der Koalition vorbereitet wird und im Januar 2012 vom Landtag beschlossen werden soll.